Rücktritteritis der Präsidenten: Wulff und Köhler

Reisig

Nun ist es doch noch dazu gekommen: Bundespräsident Christian Wulff ist heute von seinem Amt zurückgetreten. Einige Wochen lang hatte er Rücktrittsforderungen von Zeitungen und Bundestagsabgeordneten beharrlich abgelehnt. Letztlich ist ihm jedoch offenbar das angesammelte Gewicht der Vorwürfe zum Thema Privatkredit, Urlaub auf Unternehmerkosten, Vorteilsnahme als niedersächsischer Ministerpräsident und sein Anruf bei der Bild-Zeitung zum Verhängnis geworden, wobei die Forderung der niedersächsischen Staatsanwaltschaft, seine Immunität aufzuheben, den Ausschlag gegeben haben mag. Man wird an ihn zurückdenken als jemanden, dem man die unbequeme Wahrheit Stück für Stück aus der Nase ziehen musste.

Wulff möchte jedoch als der große Integrator in Erinnerung bleiben, der plakativ verkündete, der Islam gehöre zu Deutschland. Mit dieser Aussage ist es allerdings nicht weit her, denn sie lässt völlig offen, in welcher Form der Islam mit Deutschland kompatibel ist. Diese Form gilt es doch erst im Prozess der Integration herauszuarbeiten. So aber kann jeder nach Gutdünken zusammenassoziieren, was ihm zur Vereinigungsmenge von Islam und Deutschland einfällt. Die Multikulti-Begeisterten feierten ihn dafür, die Konservativen schimpften.

Wie vor ihm auch Horst Köhler zeigte er sich bei seiner Rücktrittsansprache beleidigt und rückte sich selbst in ein reines Licht. Köhler war über seine Ehrlichkeit gestolpert, als er aus dem offiziellen Weißbuch der Bundeswehr zitiert und gesagt hatte, dass es auch Aufgabe der Streitkräfte sei, Handelswege zu sichern. Köhler war das Opfer der Verlogenheit der Politik geworden, die nach solchen Regeln handelt, dem Volk gegenüber jedoch gerne die Unschuld vom Lande heraushängt. Das Gefasel von der Verantwortung für die Menschenrechte verträgt sich nun mal schlecht mit der Durchsetzung der Interessen des transnationalen Großkapitals. Wulff dagegen ist das Opfer seiner Unfähigkeit, die Macht der Presse richtig einzuschätzen. Ein Gewinn für Deutschland war Wulffs Präsidentschaft nicht. Wir brauchen ihm also keine Träne nachzuweinen. Aber kann denn etwas Besseres kommen?

Schon schießen die Debatten über die Nachfolge Wulffs ins Kraut. Vielleicht bekommt Joachim Gauck eine neue Chance. Vielleicht aber auch Finanzminister Wolfgang Schäuble. Das wäre vermutlich auch gar keine so schlechte Entscheidung, denn als fast machtloser Bundespräsident kann er nicht so viel Schaden anrichten wie als Minister. Allerdings werden wir uns dann vermutlich noch mehr europafanatische Ergüsse anhören müssen. Wie wäre es denn mit Horst Seehofer, der ja als Präsident des Bundesrates der Stellvertreter des Bundespräsidenten war und nun sein kommissarischer Nachfolger ist? Seehofer muss man immerhin zugute halten, dass er eine grundlegende Wahrheit aussprach: dass die Gewählten keine Macht haben und die wirklich Mächtigen nicht gewählt werden. Aber Vorsicht: Köhlers Ehrlichkeit ist diesem nicht bekommen.

Quelle:

http://www.tagesschau.de/inland/wulff946.html

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Über Reisig

Reisig erblickte 1983 in der Pfalz das Licht der Welt. Nach dem Besuch des Gymnasiums und dem Abitur führte ihn die Bereitschaft, seinen Dienst an der Gemeinschaft zu tun, zur Bundeswehr, wo er seinen Grundwehrdienst leistete. In den folgenden Jahren studierte er ein naturwissenschaftliches Fach. Während des Studiums engagierte sich Reisig einige Zeit in der politischen Linken. Dies ergab sich ihm aus seiner Ablehnung eines unreflektierten Untertanengeistes und der wirtschaftlichen Ausbeutung des unmündigen Bürgers. Dabei galt ihm stets das Wohl des deutschen Volkes als höchstes Ziel. Die Erkenntnis, dass weite Teile der Linken dieses Ziel nicht teilen wollen und dass er nunmehr keine faulen Kompromisse mehr machen wollen würde, ließ Reisig vom gesamten etablierten Parteienwesen Abstand nehmen. Eine neue politische Heimat fand Reisig bei den Jungdeutschen. Er hat an einer deutschen Universität in einem naturwissenschaftlichen Fach promoviert, ein Jahr in den Vereinigten Staaten verbracht und lebt heute in Süddeutschland.

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