Exzess oder Krise des Kapitalismus?

Euro inversSpätestens seit 2008 kracht es im Gebälk des weltweiten Finanzsystems. Die Immobilienhypotheken-Krise (Subprime-Krise) in den USA machte den Anfang. Dann brachten US-Banken Anleihen auf gebündelte faule Immobilienkredite an die Finanzmärkte. Europäische Privat-, Zentral- und Landesbanken sowie Versicherungen versenkten Abermilliarden mit diesen Papieren. Das waren nicht nur Gelder von Spekulanten, sondern auch Lebensversicherungsbeiträge von Otto Normalverbraucher. Nach und nach wurde das Fiasko offenbar, dass viele Schuldner ihre Kredite nicht bedienen konnten. In der Folge drohten Banken Pleite zu gehen. Daraufhin griffen Regierungen den Banken in ihren Ländern unter die Arme, indem sie ihnen Hilfskredite gaben. Dazu nahmen sie bei Banken (!) Kredite auf, die sie dann wiederum den Banken zu natürlich günstigeren Konditionen gaben. Dass dadurch die Geldmenge exorbitant zunimmt, was Inflation bewirken kann, schien der Politik angesichts der drohenden Bankenpleiten das geringere Übel zu sein. Somit wurden die Schulden der Banken zu Staatsschulden. Und für Staatsschulden haftet am Ende der Bürger. In der EU besteht der nächste und aktuelle Schritt darin, dass entgegen den Regeln der Europäischen Zentralbank Eurostaaten anderen Eurostaaten Kredite gewähren, wenn sich Letztere mit den Schulden ihrer Banken übernommen haben und nun selbst drohen, Pleite zu gehen. Warum aber sollte das die anderen Länder stören? Das liegt am Euro; denn ein bankrotter Staat muss eine Währungsreform durchführen, was zur Vernichtung von Schulden wie Guthaben führt. Da die international tätigen Banken selbstverständlich nicht an einer Währungsreform interessiert sind, da sie dann wie alle anderen bei null anfangen müssten, geben Eurostaaten überschuldeten Eurostaaten Kredite, die sie selbst vorher natürlich aufnehmen müssen und für die ihre Steuerzahler haften.

So ist der Stand der Dinge heute. Doch was für eine Systemkrise haben wir eigentlich genau? Für die einen ist der Kapitalismus an allem Schuld. Die anderen schimpfen über eine neue Form des Sozialismus.

Der Kapitalismus prägt unsere Welt wie nie zuvor. Ein Wirtschaften auf regionaler und nationaler Ebene findet immer weniger statt. Märkte erfassen immer größere Teile der Welt. So sind viele Konzerne über die rechtlichen Rahmen von Nationalstaaten hinausgewachsen und verlangen nach übernationalen Rechtsgebäuden und ungehindertem weltweitem Fluss von Kapital, Waren und Dienstleistungen. Kapitalismus bedeutet auch maximalen Absatz von Produkten zur maximalen Kapitalakkumulation. Vor allem der amerikanische Wirtschafts- und Kulturimperialismus ist ein Werkzeug in der Schaffung homogener Konsumentenmassen in aller Welt mit dem Ziel, in allen Menschen die gleichen Bedürfnisse zu wecken. Dies äußert sich in der Tendenz zu immer mehr Freihandel zwischen Wirtschaftsräumen.

Einiges spricht dafür, dass die Schuldenkrise durch einen exzessiven Kapitalismus verursacht wurde und davon vorangetrieben wird.
Großes Unheil hat die Verbindung zweier Dinge angerichtet: einerseits der Drangs von Anlegern, ihr Kapital zwecks Zinsgewinns einträglich anzulegen, und andererseits das trickreiche und skrupellose Schaffen von „Finanzprodukten“, die oftmals völlig unverständlich sind, aber viel Ausbeute versprechen und eine Sicherheit vortäuschen, die es nicht gibt. So kamen Landes- und Investmentbänker sowie Anlageberater auf die Idee, die besagten amerikanischen Schrottpapiere zu kaufen.

Einen weiteren Beitrag zur Krise leistete die Immobilienblase in vielen Ländern. Eine solche Blase entsteht, wenn Anleger steigende Immobilienpreise nutzen, um Immobilien zu kaufen und wieder zu verkaufen, ohne dass sie sie selbst zum Wohnen bräuchten. Dabei interessiert es überhaupt nicht, warum die Preise steigen und ob diese Entwicklung nachhaltig sein kann. Wenn viele Investoren gleichzeitig auf die Idee kommen, Immobilien zu kaufen um sie teurer wieder zu verkaufen oder einfach eine Vermögensanlage zu haben, hat das den gleichen Effekte, wie wenn viele Menschen eine eigene Wohnung suchen, um darin zu wohnen. In beiden Fällen steigen die Wohnungspreise. Dann denken sich immer mehr Menschen, die ein paar Euro, Dollar oder Yuan übrig haben, dass sie sie doch in einer Immobilie anlegen könnten. Da ihr Geld dafür aber auch wieder nicht reicht, gehen sie zu einer Bank und nehmen einen Kredit auf. Die Bauindustrie bekommt mehr und mehr Aufträge, prosperiert und schafft Arbeitsplätze, um die ganzen Wohnungen zu bauen. Wenn dann noch die Leitzinsen der Zentralbanken niedrig sind, so dass Geschäftsbanken niedrig verzinste Kredite an Unternehmen vergeben, erscheinen plötzlich viele grenzwertige Bauprojekte rentabel und werden umgesetzt. Genau das ist z.B. in Spanien, Irland und Italien passiert und passiert auch in China. Alle sind glücklich, bis einige anfangen, Mieter für ihre Wohnungen zu suchen. Zu den hochgeschaukelten Immobilienpreisen möchte bzw. kann natürlich kaum jemand mieten, also fallen die Miet- und im nächsten Schritt die Immobilienpreise. Plötzlich ist mit dem Häuserbau kaum noch Geld zu verdienen, die Baufirmen müssen Arbeiter entlassen und die Rezession erfasst das Bauwesen, die Anleger und die Banken. Dann behaupten alle, das hätte niemand kommen sehen.

Ein wesentliches Merkmal des Kapitalismus ist der Konkurrenzgedanke. Auf dem Markt sollen Angebot und Nachfrage aufeinandertreffen und derjenige Anbieter Gewinne machen, der die Nachfrage am effizientesten und günstigsten befriedigt. Wer ineffizient wirtschaftet, geht unter. Das ist die Evolution des Marktes. Dazu gehört auch das unternehmerische Risiko, d.h. wer Gewinne machen, aber auch investiertes Geld verlieren kann, haftet selbst dafür. Demnach sollten Banken Pleite gehen, die Rechte an Zahlungen aus Krediten gekauft haben, die aber wegen Insolvenz der Schuldner nie beglichen werden können. Tatsächlich aber erleben wir, dass Staaten die Schulden dieser Banken übernehmen, indem sie ihnen Kredite geben. Bei deren sehr wahrscheinlichem Rückzahlungsausfall zahlen die Bürger die Zeche wiederum an die Banken. Nebenbei stützen sie groteskerweise mit ihren eigenen Steuergeldern ihre eigene Renten- und Lebensversicherung. So wird den Bürgern das Geld aus der einen Tasche genommen und ein Teil fließt in die andere wieder hinein. Das steckt hinter den „Rettungsschirmen“ und nicht etwa die Menschenfreundlichkeit unserer Politiker.

Die Tatsache, dass so die Privatisierung von Gewinnen mit der Sozialisierung der Risiken einhergeht, verleitet manchen zu der Aussage, dies sei eine neue Form des Sozialismus. In der Tat haben wir es mit massiven Staatseingriffen in die Wirtschaft zu tun, die einen an die Planwirtschaft „realsozialistischen“ Schlages erinnern. Dieser Vergleich ist jedoch sehr kurz gegriffen, da sonst kein Merkmal des heutigen Finanz- und Wirtschaftssystems mit dem Sozialismus vergleichbar ist. Der Sozialismus strebt nach einem möglichst gleichverteilten Wohlstand aller Bürger und einem hohen Mindestlebensstandard. Nicht die totale Kommerzialisierung der Gesellschaft und die Entwurzelung des Individuums ist das Ziel des Sozialismus, sondern ein bestimmtes „Klassenbewusstsein“ und ein hohes Maß an Solidarität. Das reale Leben im Ostblock war jedoch weitgehend vom kreativen Umgang mit dem Mangel und Ellenbogeneinsatz geprägt.

So wie der Sozialismus in der Praxis anders aussah als in der Theorie, ist es auch mit dem Kapitalismus. Adam Smiths magische Hand des Marktes vermag nur dann zum Vorteil aller Beteiligten zu wirken, wenn ihr Streben nach persönlichem Gewinn mit völliger Klarheit über die Bedingungen des Handels und die Marktsituation, das Angebot und das eigene Bedürfnis besteht. Und das ist äußerst selten der Fall. Auch mangelt es dem Kapitalismus in der Praxis massiv daran, Langzeitrisiken einzukalkulieren. Gerade Umweltschäden und die Erschöpflichkeit von Ressourcen werden nicht berücksichtigt, weil ihr Einfluss auf oftmals ohnehin geringe Gewinnspannen kaum zu quantifizieren ist und weil allzu viele denken: Dieses Geschäft klappt noch, dann bin ich reich und dann kommt ein anderer zu spät. So lange es sich noch nicht lohnt, wird nichts geändert. Und wenn man diese Langzeitrisiken falsch oder gar nicht einschätzt und es so weitergeht, ist es irgendwann tatsächlich zu spät.

Warum scheuen sich die Regierungen so sehr vor Bankenpleiten, dass sie bereit sind, alle Prinzipien über Bord zu werfen, von denen man erwarten sollte, dass sie sie haben? Wenn es um Geld geht, wird Politik wird nicht maßgeblich in Parlamenten, sondern von Verbänden gemacht, die in Beiräten von Ministerien sitzen. Sie lassen von Anwaltskanzleien Gesetze in ihrem Sinne entwerfen und diese von der Politik absegnen. Die Politiker sind froh, dass ihnen die komplizierte Arbeit abgenommen wird, für die sie oftmals überhaupt nicht fachlich qualifiziert sind. So wird Klientelpolitik für die Verbände gemacht. Aber das gilt nicht für alle Verbände, sondern nur für diejenigen, die der Politik Druck machen können. Ein Naturschutzverband wird im Wirtschaftsministerium kaum Gehör finden, denn er kann höchstens ein paar Demonstrationen organisieren. Die Banken aber sitzen am Geldhahn der Wirtschaft und die Industriekonzerne haben die Verfügungsgewalt über einen großen Teil der Arbeitsplätze und des Bruttoinlandsprodukts. Sie können jederzeit die Wirtschaft lahmlegen, die Arbeitslosigkeit rauf und runterregeln und somit im Wahlvolk eine Stimmung gegen die regierende Politik schaffen. Hinzu kommt ihre Medienmacht. Sie finanzieren die großen Zeitungen und die Fernsehsender. Banken und Industriekonzerne geben an in dieser Welt an, was gespielt wird. Die Politik beugt sich – oder wird abgewählt.

Die großen Konzerne sind also keinesfalls bedingungslose Agenten des Kapitalismus. Sie sind Agenten ihres eigenen Profits. Und dabei sind auch nicht typisch kapitalistische Maßnahmen Mittel zum Zweck. Wenn sie den Staat dazu bringen können, dass er sie finanziert, dann tun sie das. Sonst tun es andere und ziehen an ihnen vorbei. Insofern gilt das Konkurrenzprinzip. Dieses System ist eine Art von Kapitalismus, die Staatseingriffe nutzt und die Steuerzahler, die Völker, vor den Karren spannt. Wenn es bergab geht, sollten sie sich wehren, bevor es sie überfährt.

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Über Reisig

Reisig erblickte 1983 in der Pfalz das Licht der Welt. Nach dem Besuch des Gymnasiums und dem Abitur führte ihn die Bereitschaft, seinen Dienst an der Gemeinschaft zu tun, zur Bundeswehr, wo er seinen Grundwehrdienst leistete. In den folgenden Jahren studierte er ein naturwissenschaftliches Fach. Während des Studiums engagierte sich Reisig einige Zeit in der politischen Linken. Dies ergab sich ihm aus seiner Ablehnung eines unreflektierten Untertanengeistes und der wirtschaftlichen Ausbeutung des unmündigen Bürgers. Dabei galt ihm stets das Wohl des deutschen Volkes als höchstes Ziel. Die Erkenntnis, dass weite Teile der Linken dieses Ziel nicht teilen wollen und dass er nunmehr keine faulen Kompromisse mehr machen wollen würde, ließ Reisig vom gesamten etablierten Parteienwesen Abstand nehmen. Eine neue politische Heimat fand Reisig bei den Jungdeutschen. Er hat an einer deutschen Universität in einem naturwissenschaftlichen Fach promoviert, ein Jahr in den Vereinigten Staaten verbracht und lebt heute in Süddeutschland.

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