Liberalismusdebatte vor der Europawahl

EU-01Die Europawahl kommt näher und die Erwartungen an die AfD wachsen. Im „Cicero“ wird darüber gestritten, ob eine Partei wie die AfD nun konservativ oder liberal sein sollte. An dieser Stelle möchte ich einmal meine Sicht auf den Begriff „liberal“ zum Besten geben. Das ist ebenso wie sozialistisch und konservativ ein Begriff, in den sich unheimlich viel und vor allem unheimlich viel Widersprüchliches hineininterpretieren lässt. Diese Begriffe sind so schillernd, dass viele Gruppen je nach ihrer Grundüberzeugung etwas anderes darunter verstehen. Loriot ließ in einem seiner Sketche einen FDP-Politiker sagen: „Im liberalen Sinne heißt liberal nicht nur liberal.“

Ich versuche, den Begriff „liberal“ von drei Seiten zu fassen: Man kann sozial liberal sein, wenn man für möglichst weitreichende Bürgerrechte ist; man kann wirtschaftlich liberal sein, wenn man gegen eine Regulierung der Unternehmen durch den Staat ist; man kann politisch liberal sein, wenn man nationale Souveränität aufgeben und sich den „Vereinigten Staaten von Europa“ verschreiben will (wie dies Joschka Fischer in seinem neuen Buch tat *würg*). Als die CDU noch konservativ war, vertrug sie sich gut mit der FDP, weil beide wirtschaftlich liberal und politisch weitgehend nicht liberal waren. Nur im Sozialen war man sich nicht einig. Aber das ist in der Politik ja der unwichtigste Faktor.

Heute spielen solche Kategorien in der herrschenden Politik keine Rolle mehr und halten auch niemanden davon ab, mit anderen zu koalieren, es sei denn der andere verbindet ernsthaft noch etwas Inhaltliches mit seinem Etikett (weshalb die Linke angeblich „nicht regierungsfähig“ sein soll).

Interessant ist im Spannungsfeld von Konservatismus und Liberalismus die geplante Kooperation des Front National und der niederländischen Partei für die Freiheit auf EU-Ebene. Die erzkonservative Marine Le Pen und der liberale Geert Wilders sind zwar beide gegen den EU-Zentralismus und Überfremdung, in Fragen wie der Haltung gegenüber Israel und Homosexualität dürfte es aber Spannungen geben, da Wilders sozial gesehen liberal ist.

Liberal hin oder her: Ich kann nur hoffen, dass sich trotz der Reibereien zwischen tausend systemkritischen Gruppen und Grüppchen eine ansehnliche Zahl fähiger Leute wie Nigel Farage im EU-Parlament versammeln werden – auch aus Deutschland.

Quellen:

http://www.cicero.de/berliner-republik/afd-ein-manifest-fuer-eine-alternative-fuer-europa/56894

http://www.cicero.de/berliner-republik/konservative-sind-zutiefst-antiliberal/56946?fb_action_ids=1418836241690755&fb_action_types=og.likes&fb_source=aggregation&fb_aggregation_id=288381481237582

http://www.huffingtonpost.de/2014/01/08/gruene-wandel-freiheit-buergerrechte_n_4559005.html?icid=maing-grid7

http://www.kiwi-verlag.de/buch/die-vereinigten-staaten-von-europa/978-3-462-04623-6/

http://www.tagesschau.de/ausland/wilders-lepen102.html

https://www.youtube.com/watch?v=msizyUXR-no

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Über Reisig

Reisig erblickte 1983 in der Pfalz das Licht der Welt. Nach dem Besuch des Gymnasiums und dem Abitur führte ihn die Bereitschaft, seinen Dienst an der Gemeinschaft zu tun, zur Bundeswehr, wo er seinen Grundwehrdienst leistete. In den folgenden Jahren studierte er ein naturwissenschaftliches Fach. Während des Studiums engagierte sich Reisig einige Zeit in der politischen Linken. Dies ergab sich ihm aus seiner Ablehnung eines unreflektierten Untertanengeistes und der wirtschaftlichen Ausbeutung des unmündigen Bürgers. Dabei galt ihm stets das Wohl des deutschen Volkes als höchstes Ziel. Die Erkenntnis, dass weite Teile der Linken dieses Ziel nicht teilen wollen und dass er nunmehr keine faulen Kompromisse mehr machen wollen würde, ließ Reisig vom gesamten etablierten Parteienwesen Abstand nehmen. Eine neue politische Heimat fand Reisig bei den Jungdeutschen. Er hat an einer deutschen Universität in einem naturwissenschaftlichen Fach promoviert, ein Jahr in den Vereinigten Staaten verbracht und lebt heute in Süddeutschland.

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