Eine Analyse der Flüchtlingsproblematik: Teil III. Einwanderung und Asyl klar regeln

Aussenpolitik-01Man kann die Themen Asyl und Einwanderung nicht scharf trennen, solange man nicht weiß, wer da auf einen zukommt: Kriegsflüchtlinge oder Armutsmigranten. Diese sind nur in der Theorie leicht auseinander zu halten. Auf jeden Fall brauchen wir ein strenges Einwanderungssystem wie z.B. das kanadische. Wir müssen uns die Migranten aussuchen, deren Können unsere Volkswirtschaft braucht. Wenn wir einige Wachstumstreiber u.a. durch Einführung eines neues Geldsystems ohne Wachstumszwang abschaffen, wird aber das Verlangen nach weiteren Arbeitskräften nachlassen. Aber das steht auf einem anderen Blatt. Kriegsflüchtlingen sollten wir ebenfalls Herberge bieten, aber nur, bis in ihren Herkunftsländern wieder ein Maß der Ruhe eingekehrt ist, dass wir es verantworten können, sie zurückzuschicken. Davon habe ich allerdings in den Massenmedien noch nichts gehört, womöglich weil man weiß, dass die betroffenen Ländern so schnell nicht befriedet sein werden.

Es liegt auf der Hand, dass das bestehende Asylrecht nicht angewandt wird bzw. fehlerhaft ist. Es gibt zahlreiche Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und geduldet werden, weil sie nicht abgeschoben werden können. Man kann kaum von ihnen erwarten, dass sie freiwillig ihre Sachen packen. Der Staat hilft dem aber nicht nach, weil es politisch nicht erwünscht ist, sie entweder gar keine Papiere haben oder diese nicht vorzeigen wollen, oder weil ihre Herkunftsländer sich weigern, sie wieder aufzunehmen. Aus diesem Grund müsste mit aller Strenge darauf geachtet werden, dass die Personalien aller Füchtlinge, Asylanten, Armutsmigranten und anderer Einreisenden erfasst werden und niemand ohne Ausweisdokumente deutschen Boden betreten kann. Man kann sich nun menschliche Tragödien ausmalen, die sich daraus ergeben können. Um diese verfahrene Situation möglichst zu vermeiden, muss eine effektive Problemlösungsstrategie viel früher ansetzen.

Wir bewegen uns auf einen möglichen Wendepunkt zu: Wollen wir entweder ein wegen Überlastung zusammenbrechendes Sozialsystem unter einer europäischen Diktatur, die eine auseinanderstrebende, Bevölkerung mit Gewalt zusammenpresst, oder uns doch noch auf das Miteinander, die Wahrheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker besinnen?

Und was fangen wir jetzt mit den Massen von herandrängenden Migranten an? Das ist ein verzwickte Situation. Es war den europäischen Südstaaten gegenüber ungerecht, von ihnen in der so genannten Dublin-II-Verordnung zu verlangen, alle Asylanten aufzunehmen. Es ist den Ländern Osteuropas gegenüber ungerecht, von ihnen zu verlangen, einen von Brüssel verordneten Anteil der Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist mit der Stabilität unserer Gesellschaft in Deutschland nicht vereinbar, dem Zustrom hemmungslos Tür und Tor zu öffnen. Die Migranten können sich aber nicht einfach in Wohlgefallen auflösen. Man muss daran arbeiten, dass weniger Flüchtlinge nachkommen; das ist das Eine. Man muss aber auch mit dem akuten Andrang umgehen. Wir könnten z.B. Kontingente für bestimmte Gruppen, wie gut gebildete und säkulare Zuwanderer und koptische oder arabische Christen, festsetzen, die bevorzugt aufgenommen würden, während wir bereits in Deutschland befindliche Risikogruppen, wie Islamisten, abschieben. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Da muss man auch darüber nachdenken, gerade im Fall der doppelten Staatsbürgerschaft, die deutsche unter Umständen wieder zu entziehen. Darüber hinaus müssen Migranten, die wegen der genannten Umstände nicht aufgenommen werden können, möglichst reibungsarm zurückgeführt werden. Das ist leichter gesagt als getan. Wenn es aber nicht getan wird, werden wir das noch bereuen.

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Über Reisig

Reisig erblickte 1983 in der Pfalz das Licht der Welt. Nach dem Besuch des Gymnasiums und dem Abitur führte ihn die Bereitschaft, seinen Dienst an der Gemeinschaft zu tun, zur Bundeswehr, wo er seinen Grundwehrdienst leistete. In den folgenden Jahren studierte er ein naturwissenschaftliches Fach. Während des Studiums engagierte sich Reisig einige Zeit in der politischen Linken. Dies ergab sich ihm aus seiner Ablehnung eines unreflektierten Untertanengeistes und der wirtschaftlichen Ausbeutung des unmündigen Bürgers. Dabei galt ihm stets das Wohl des deutschen Volkes als höchstes Ziel. Die Erkenntnis, dass weite Teile der Linken dieses Ziel nicht teilen wollen und dass er nunmehr keine faulen Kompromisse mehr machen wollen würde, ließ Reisig vom gesamten etablierten Parteienwesen Abstand nehmen. Eine neue politische Heimat fand Reisig bei den Jungdeutschen. Er hat an einer deutschen Universität in einem naturwissenschaftlichen Fach promoviert, ein Jahr in den Vereinigten Staaten verbracht und lebt heute in Süddeutschland.

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