Den Volks-Begriff begreifen – Teil 1: Die Ausgangslage

Denkanstoesse-01Volk. Aktuell wird wieder häufiger davon gesprochen. Oder eben auch nicht. Während einige sich als Angehörige eines deutschen Volkes von anderen Angehörigen desselben verraten fühlen, leugnen andere die pure Existenz von Völkern. Für letztere gibt es nur Staatsbürger, die mit einer Mitgliedschaft in einem Verein vergleichbar  ist. Unter der Debatte darüber, ob und inwiefern Deutschland nun ein Einwanderungsland ist, meist unter Berücksichtigung eines multikulturellen Ansatzes, ergab sich zunehmend die Rede von der „Bevölkerung Deutschlands“. Eine Gemeinschaft, die „Deutsches Volk“ genannt werden könnte, gebe es nicht (mehr). Gleichzeitig spielt das Volk aber weiterhin im Gespräch über Demokratie und nationale Souveränität eine wichtige Rolle. Auch in der Integrationsdebatte kam man immer wieder auf das Deutsche Volk zu sprechen. Während für die eine Seite nur eine „deutsche Bevölkerung“ existierte, gab es für die ganz andere Seite nur eine rassisch-exklusive Volksgemeinschaft.

Dabei wurde eine große Uneinigkeit über die Auslegung der Begriffsdefinition deutlich. Daher wollen wir mit dieser Reihe endlich Klarheit schaffen. Nicht im Sinne einer ethnologischen Untersuchung, sondern einer Wiederentdeckung früher sehr bekannter und selbstverständlicher Fakten. Dabei werden wir mit gängigen Gegenargumenten, Vorwürfen der Konstruktion und Irrungen aufräumen. Zudem werden wir sie in den sachlich richtigen Stellen anpassen. Weiter legen wir Wert auf Verständlichkeit.

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Die Tücken des Mehrheitswahlrechts: die britischen Unterhauswahlen 2015

EU-01Wenn man die prozentualen Wahlergebnisse der britischen Unterhauswahlen von 2015 mit denen von 2010 vergleicht, springen einem vor allem zwei Veränderungen ins Auge: Nicht etwa ein großer Stimmenzuwachs für die britischen „Konservativen“, die sogenannten „Tories“ und auch kein großer Stimmenverlust für die Labour Party – sondern ein Stimmengewinn von (bis nach dieser Wahl) Nigel Farages UKIP (United Kingdom Independence Party) um 9,5 auf 12,6 % und ein Absturz der Liberaldemokraten um 15,2 auf 7,8 %. In den Bahnen eines Verhältniswahlrechts denkend, wie wir es in der BRD haben, sollte man erwarten, dass UKIP als das nationale Gewissen Großbritanniens nun den etablierten britischen Parteien Dampf machen könnte, auf dem Weg zu einer zentralistischen, undemokratischen EU kehrt zu machen. Wir haben es in Großbritannien jedoch mit einem Mehrheitswahlrecht zu tun. Das führt dazu, dass auf das ganze Land bezogen marginale Stimmenanteilveränderungen in den einzelnen Wahlkreisen ins Gewicht fallen. Weiterlesen

Gabriele Krone-Schmalz zur Ukraine-Krise und den deutschen Medien im Allgemeinen

Schon etwas älter, ist mir dieses 24-minütige Video vor die Füße gefallen und hat mich umgehend begeistert. Es geht „entlarvende Automatismen“ bei unseren Journalisten, differenzierte Berichterstattung und Bürger denen vorschreibende – also Vorschriften machende – Journalisten langsam überdrüsig sind.  Ansehen!

Denkzettel aus der Schweiz: Für Volksentscheide!

InnenpolitikDie Schweizer haben ihre Drohung wahrgemacht: Im Volksentscheid haben sie für die Regulierung der Zuwanderung gestimmt. Allem Gegenwind aus Politik, Wirtschaft und Presse zum Trotz war die Initiative der Schweizer Volkspartei SVP erfolgreich – knapp, aber eindeutig. Identität siegt über Globalisierung, Kultur siegt über Wirtschaft!

Ich kann nicht verhehlen, dass es mir als Deutschem für die hunderttausenden meiner Landsleute, die in der Schweiz leben und arbeiten, Leid tut, dass sie deutlich abgewatscht wurden. Allerdings überwiegt meine Freude darüber, dass die Stimme des Volkes sich erhoben und unüberhörbar „Halt!“ gerufen hat, wie sie es auch 2008 in Irland bei der Abstimmung über den EU-Vertrag tat. Damit ist deutlicher denn je: Wenn die Bürger zu Wort kommen, greifen sie der Globalisierung in die Speichen. Wo über sie hinweg entschieden wird, wie in Deutschland, werden lokale Strukturen zerstört, gewachsene Identitäten aufgeweicht und die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche vorangetrieben. Weiterlesen

Analyse der politischen Strömungen der USA

Aussenpolitik-01Die Wahl zwischen etablierten politischen Strömungen zu haben ist ungefähr so, wie sich zwischen ein paar Mobilfunkangeboten entscheiden zu müssen. Hier und da ist ein guter Aspekt dabei; man kann es aber nicht vermeiden, Unmengen von zusätzlichen Leistungen mitzukaufen, die man gar nicht möchte.

Schauen wir uns das politische Spektrum in den Vereinigten Staaten an. Dort haben praktisch drei politische Strömungen wegen des Mehrheitswahlrechts die Wahl zwischen zwei Parteien: Weiterlesen

Meinungsfreiheit in Gefahr: Es kracht auf dem Hambacher Fest 2.013

IMG_0484aAls ich erfuhr, was für eine Veranstaltung beim Hambacher Schloss am 9. Juni stattfinden sollte, war ich sofort Feuer und Flamme. Da musste ich hin! Es galt, das in den Farben von Freiheit, Bürgerrechten und nationaler Einigung lodernde Feuer des Hambacher Festes von 1832 wieder aufzugreifen. Unter dem Thema „Demokratie, Recht und Freiheit“ sowie konkreter „Europäische Union und Subsidiarität“ sollte es eine Zusammenkunft sehr unterschiedlicher politischer Gruppen und außerparlamentarischer Parteien geben. Darunter waren regionale Gruppen von „Mehr Demokratie e.V.“, „Piratenpartei“„attac“, „Occupy Mannheim“, „ödp“, „Bedingungsloses Grundeinkommen“, „Freie Wähler“, aber auch „Partei der Vernunft“ (PDV) und „Alternative für Deutschland“ (AfD). Wenngleich nicht eingeladen, erschien auch eine umfangreiche Fraktion der Partei „Die Freiheit“. Weiterlesen

Lichtblick in Italien? Die Fünf-Sterne-Bewegung

KommentiertDie Parlamentswahlen in Italien sorgen für Furore. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bezeichnete Silvio Berlusconi und Beppe Grillo, den Vorsitzenden der aufstrebenden Partei „Movimento 5 stelle“ (M5S, Fünf-Sterne-Bewegung), als „Clowns“. Von Berlusconi ist in der Tat keine Verbesserung der Lage der italienischen Nation zu erwarten. Das kennt man schon aus der Praxis. Bei Grillo sieht das jedoch anders aus. Seine eurokritische junge Bewegung hat den größten Stimmenanteil aller Parteien gewonnen. So ist es kein Wunder, dass der deutsche Außenminister Guido Westerwelle ermahnend sagte, Italien brauche „eine Politik, die das Vertrauen der Bürger und der Märkte festigt“. Wieder einmal werden „die Märkte“ beschworen. Der Volksmund sagt sehr treffend: „Wes‘ Brot ich ess‘, des‘ Lied ich sing‘“. Die Lobby lässt also grüßen. Ein Volk wählt aber seine Politiker nicht, um der Kapitalakkumulation bei Wenigen zu dienen, sondern damit die Gewählten das tun, was für das Volk und seinen Staat das Beste ist – Europa hin oder her. Man muss sich für solche Politiker schämen, die anderen Staaten derart in ihren Konstitutionsprozess hineinreden wollen. Und man muss Verständnis dafür haben, wenn andere Völker das als einen Akt der Überheblichkeit empfinden. Denn sie haben Recht damit. Weiterlesen