Eine Analyse der Flüchtlingsproblematik: Teil I. Arbeit und Krieg

Aussenpolitik-01Nach meinem letzten Beitrag im Mai habe ich mehrere Monate gebraucht, ehe ich wieder bloggen konnte. Es drängte mich von Zeit zu Zeit, zur Griechenlandkrise und zur Flüchtingsproblematik zu schreiben, aber immer wieder konnte ich es nicht umsetzen, weil es mir schwer fiel, einen Überblick zu gewinnen und mir eine fundierte Meinung zu bilden. Nun will ich versuchen, zumindest zum Flüchtlingsthema angemessene Worte zu finden. Da das ein recht umfassendes Thema ist, beginne ich hiermit eine kleine Serie von Artikeln. Der erste soll sich mit den Vorbedingungen und Ursachen der Flüchtlingsandrangs befassen.

Wir sehen uns in Deutschland und generell in den wohlhabenden Staaten Europas einer neuartigen Situation gegenüber. Die Arbeitslosigkeit im Süden Europas ist hoch, die wirtschaftlichen Perspektiven der Jugend sind schlecht. In Nord- und Mitteleuropa sieht es damit besser aus. Die wirtschaftliche Stabilität der EU aber hat durch die Schuldenkrise so nachgelassen, dass früher oder später auch die Bürger der heute wohlhabenden Länder zur Kasse gebeten werden müssen. Man mache sich keine Illusionen, diese Krise sei vorüber. Die Aussichten sind also nicht rosig. Wir wären eigentlich genug mit uns selbst beschäftigt. Das hat die intensive Diskussion über Griechenland gezeigt. Sie wurde aber in den Medien fast vollständig von einem Thema verdrängt, das vollständig von außen zu kommen scheint.
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Propaganda in der BILD-Sonderausgabe zum Mauerfall

Kommentiert-01Die BILD-Zeitung hat ganz Deutschland mit einer kostenlosen Sonderausgabe zum Berliner Mauerfall heute vor 25 Jahren gesegnet. Erwartungsgemäß ist dem Blatt nicht viel Gehaltvolles zu entnehmen, aber die Dreistigkeit, mit der Propaganda für eine ausschließliche Westbindung Deutschlands gemacht wird, hat mich doch überrascht. Da gibt es auf Seite 2 ein großformatiges Foto vom ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl: im Rollstuhl vor dem Brandenburger Tor sitzend, das Gesicht unkenntlich, als historisch verklärte Lichtfigur vom Leser abgewandt. Kohl blickt in ein jenseitiges Licht, das durch das hoch vor ihm aufragende Tor fällt. Ist das eine CDU-Parteizeitung? Eine unparteiische Berichterstattung sieht anders aus. Das ist Personenkult. Weiterlesen

So widersprüchlich und kriecherisch ist die deutsche Militärpolitik

KolumneEs ist eine Meldung über die Bundeswehr unter vielen, von denen wir dieser Tage hören oder lesen: Deutschland wird sich in Zukunft intensiver in die Ausbildung kurdischer Kämpfer im Irak im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) einbringen. Außerdem werden Kurden mit Waffen beliefert und einige in Deutschland ausgebildet. Andererseits hört man von Problemen bei der Bundeswehr, wo es offenbar sowohl an personellem als auch materiellem Nachschub mangelt. Es ist an der Zeit, sich ein paar kritische Gedanken zu machen. Weiterlesen

Deutschlands Rolle in EU und NATO in der Zukunft – ein offizielles Schreckensszenario

Ich habe mir ein im Jahr 2013 erschienenes richtungsweisendes Papier namens „Neue Macht, neue Verantwortung – Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“ vorgenommen. Dieses Werk wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik und dem German Marshall Fund of the United States erarbeitet durch den Planungsstab des Auswärtigen Amts gefördert. Es liegt also schon einmal auf der Hand, dass das transatlantische Bündnis hier nicht gerade kritisch betrachtet werden dürfte. Über die Autoren heißt es darin: „Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren außen- und sicherheitspolitische Fachleute aus Bundestag, Bundesregierung, Wissenschaft, Wirtschaft, Stiftungen, Denkfabriken, Medien und Nichtregierungsorganisationen“. Da finden sich Größen wie die Friedrich-Ebert-Stiftung, die ZEIT, die FAZ, Amnesty International, der berüchtigte European Council on Foreign Relations, die Daimler AG, die Konrad-Adenauer-Stiftung und die unvermeidliche Bertelsmann-Stiftung. Es geht hier also um ganz großes Kino. Was haben die Großkopferten, wie die Bayern so schön sagen, also mit uns vor? Weiterlesen

Propaganda überall: Ukraine und Montagsdemos

Kolumne-01In Europa sind gerade zwei Entwicklungen im Gange, über die uns die etablierten Medien miserabel unterrichten, d.h. einseitig, an der Wahrheit nicht interessiert, manipulativ. Kurz gesagt: Ein Wort zur Propaganda von heute.

Zunächst zur Ukraine-Krise: In der Ukraine gibt es nun eine „Übergangsregierung“ (Westsprech) oder auch „faschistische Putschisten“ (Ostsprech). Es ist klar, dass westliche Kräfte wie die US-Regierung und die Konrad-Adenauer-Stiftung den Umsturz in der Ukraine begünstigt haben. Die Massenmedien halten sich da aber ganz bedeckt, das wäre ja Nestbeschmutzung. Weiterlesen

Nichts dazugelernt: Jetzt ist Mali dran

Es scheint absehbar, dass sich der nächste NATO-Krieg nicht gegen den Iran oder Nordkorea wenden wird, sondern in Mali stattfinden wird. Das Schema ist nicht überraschend und erinnert an den Fall Afghanistan: Man fängt ganz harmlos mit einer Ausbildungsmission an, muss früher oder später aber leider doch zu den Waffen greifen. Dabei führt man jedoch keinen richtigen Krieg, sondern unterstützt nur die Regierung gegen islamistische Rebellen, die natürlich mit Al-Kaida unter einer Decke stecken. Diese sollen jetzt passenderweise auch noch Waffen von Gaddhafi haben. Wer weiß, da lässt sich bestimmt die eine oder andere Massenvernichtungswaffe darunter vermuten. Im Irak war ebenfalls  die Rede davon und auch dort ist alles andere als Ruhe eingekehrt.

Der Unterschied zwischen einem kleinen Kind und unseren Politikern besteht darin, dass das Kind, nachdem es sich am Herd die Finger verbrannt hat, nicht mehr danach greift. Diesmal wird es schon gutgehen, klar…

Wieder werden sich linksliberale Moralapostel zur Befreiung der Frau aufgerufen fühlen, bevor überhaupt genügend Straßen und Brunnen gebaut sind, um die Einheimischen von unserer guten Absicht zu überzeugen. Wieder wird sich das Volk aufgerufen fühlen, gegen die Besatzer aufzustehen, und die Islamisten unterstützen, auch wenn sie grausam sind, denn sie sorgen wenigstens irgendwie für Ruhe und Ordnung. Wieder werden Zinksärge mit Gefallenen in die Heimat fliegen. Wieder wird man irgendwann eingestehen müssen, dass es nichts bringt. Aber man wird immer weitermachen. Man wird immer dem Islamismus einen Grund liefern, sein Angriffsziel zu sein. Immer wieder werden die Rüstungsindustrie und die Bauindustrie vom Sterben anderer profitieren. Denn wenn man einmal aufhört und sich auf die Dinge konzentriert, die wirklich vor einem liegen und die einem nicht von der anderen Seite des Atlantiks her vorgegeben werden, dann würde das Volk merken, dass es gegen Windmühlen anrennt und auf diejenigen verzichten kann, die es dazu anstacheln.

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/bundeswehr-mali-einsatz-ausbildung